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Pressemitteilungen

Kompatscher: 2018 - ein Jahr der großen Herausforderungen

Die Haushaltsrede von Präsident Arno Kompatscher. Neuer italienischer Regionalismus, neue Region, mehr Europaregion.

In seiner Haushaltsrede (siehe Anhang) stellte der Präsident der Region Arno Kompatscher ein im Vergleich zu früheren Jahren positiveres Klima gegenüber unserer Autonomie fest, das aber sich zuletzt auch bei den Referenden in Venetien und der Lombardei gezeigt. Man werde diesen Trend zum differenzierten Regionalismus beobachten und auch nutzen müssen, um gemeinsam in Rom mehr für unsere Autonomie zu erreichen. Kompatscher stellte auch fest, dass die Zusammenarbeit zwischen Bozen und Rom immer besser geworden sei. Gemeinsam habe man eine neue Zuständigkeit erreicht, jene für das Verwaltungspersonal der Gerichtsämter, die man nutzen wolle, um den Bürgern einen besseren Dienst zu bieten. Der Dienst am Bürger stehe nämlich im Zentrum der politischen Strategien - auch das sei, neben den historischen Gründen, ein Aspekt unserer Besonderheit.
Eine weiteres Thema der Haushaltsrede war die neue Brennerautobahnkonzession, für die man sich gemeinsam eingesetzt habe und die es erlaube, nicht nur die Effizienz dieser Verkehrsachse, sondern auch die Einhaltung der Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit zu garantieren. Auch Pensplan sei ein gemeinsamer Erfolg, mittlerweile seien 210.000 Personen in die konventionierten Fonds eingeschrieben, nun gehe es um die Eingliederung in ein integriertes und bereichsübergreifendes regionales Sozialsystem.
Die Beziehungen zwischen den beiden Provinzen und das institutionelle Gefüge der Region seien neu zu gestalten, und man sei bereits auf dem Wege dorthin, außerdem wolle man immer mehr Aufgaben innerhalb der Europaregion angehen: Umweltschutz, Raumordnung, Verkehr und Mobilität, Gesundheitswesen.

Anschließend begann die Artikeldebatte zum Haushalt und den damit zusammenhängenden Gesetzentwürfen.