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ANFRAGE NR. 289

UM VOM PRÄSIDENTEN DER REGION ZU ERFAHREN, AUS WELCHEM GRUND DIE REGION BIS DATO NOCH KEINE INITIATIVEN ERGRIFFEN HAT, DAMIT DEN AUTONOMEN PROVINZEN DIE LAUT GESETZ NR. 28 AUS DEM JAHR 2000 VORGESEHENEN GELDMITTEL ZUR AUSSTRAHLUNG VON BELANGSENDUNGEN ZUGEWIESEN WERDEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Degasperi

  1. eingebrachter Text am 22.12.2017 (PDF 896 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 22.05.2018 (PDF 220 KB)
ANFRAGE NR. 288

UM VOM PRÄSIDENTEN DER REGION INFORMATIONEN ÜBER DIE MONATLICH VON DER REGION AUSBEZAHLTEN ENTSCHÄDIGUNGEN AN DIE BÜRGERMEISTER, VORSITZENDEN UND MITGLIEDER DER EXEKUTIVORGANE DER GEMEINDEVEREINIGUNGEN UND -VERBUNDE, DER STADTVIERTELRÄTE, DER KONSORTIEN FÜR WASSEREINZUGSGEBIETE SOWIE GEMEINSCHAFTEN IM SINNE DES LANDESGESETZES DER PROVINZ TRIENT NR. 3/2006 UND BEZIRKSGEMEINSCHAFTEN DER PROVINZ BOZEN ZU ERHALTEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Degasperi

  1. eingebrachter Text am 22.12.2017 (PDF 499 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 18.01.2018 (PDF 266 KB)
ANFRAGE NR. 287

UM VOM PRÄSIDENTEN DER REGION ZU ERFAHREN, WARUM BIS DATO DIE REGION NOCH NICHT DIE NOTWENDIGEN MAßNAHMEN ERGRIFFEN HAT, UM ALLE GEMEINDERATSMITGLIEDER MIT DEN FÜR DEN ZUGANG ZUM PROTOKOLL NOTWENDIGEN ANMELDEINFORMATIONEN AUSZUSTATTEN, AUF DASS SIE IN DIE PROTOKOLLIERTEN AKTE EINSICHT NEHMEN KÖNNEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Degasperi

  1. eingebrachter Text am 22.12.2017 (PDF 444 KB)
  2. Antwwort Regionalregierung vom 25.01.2018 (PDF 1220 KB)
ANFRAGE NR. 286

UM DEN PRÄSIDENTEN DER REGION ZU BEFRAGEN, OB ER ES NICHT FÜR NOTWENDIG ERACHTET, DIE REGIERUNG AUFZUFORDERN, ALLE IN IHREM ZUSTÄNDIGKEITSBERICH LIEGENDEN INITIATIVEN ZU ERGREIFEN, UM DIE REGELN FÜR DIE UNTERSCHRIFTENSAMMLUNG ZUR ABGABE VON LISTEN FÜR DIE WAHLEN DER ABGEORDNETENKAMMER UND DES SENATES SOWIE FÜR VOLKSABSTIMMUNGEN ZU ÄNDERN UND EINE REGIONALE VERORDNUNG FÜR DIE UNTERSCHRIFTENSAMMLUNG VORZULEGEN UND AUF DEM PORTAL DES REGIONALRATS EINEN ENTSPRECHENDEN ABSCHNITT EINZURICHTEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Degasperi

  1. eingebrachter Text am 22.12.2017 (PDF 1754 KB)
  2. Antwort Rgionalregierung vom 25.01.2018 (PDF 419 KB)
ANFRAGE NR. 285

UM VOM PRÄSIDENTEN DER REGION UND VOM PRÄSIDENTEN DES REGIONALRATES INFORMATIONEN ÜBER DIE MÖGLICHKEIT EINER DOPPELTEN STAATSBÜRGERSCHAFT FÜR DIE SÜDTIROLER UND ALT-ÖSTERREICHER, SO WIE VON DEM PROGRAMM DER NEUEN ÖSTERREICHISCHEN REGIERUNG ANGEKÜNDIGT,  ZU ERHALTEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Kaswalder

  1. eingebrachter Text am 21.12.2017 (PDF 314 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 22.05.2018 (PDF 226 KB)
ANFRAGE NR. 284

UM VOM PRÄSIDENTEN DER REGION ZU ERFAHREN, OB DER BESCHLUSS DES GEMEINDEAUSSCHUSSES VON ROVERETO NR. 231 VOM 12. DEZEMBER 2017 DEN ART. 75 ABS. 2 DES EINHEITSTEXTES DER REGIONALGESETZE ÜBER DIE ORDNUNG DER GEMEINDEN DER AUTONOMEN REGION TRENTINO-SÜDTIROL VERLETZT HAT UND UM INFORMATIONEN DARÜBER ZU ERHALTEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Degasperi

  1. eingebrachter Text am 20.12.2017 (PDF 792 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 09.01.2018 (PDF 320 KB)
ANFRAGE NR. 283

UM VOM PRÄSIDENTEN DER REGION UND VOM PRÄSIDENTEN DES REGIONALRATES AUSKUNFT ÜBER DIE ANWENDUNG DES ABSATZES 11-BIS DES ARTIKELS 4 DES REGIONALGESETZES NR. 2 VOM 26. FEBRUAR 1995 IN BEZUG AUF DIE NUTZNIESSER EINER LEIBRENTE ZU ERHALTEN, DIE INHABER EINES AUFTRAGS ALS VERWALTER IN ÖFFENTLICHEN KÖRPERSCHAFTEN SIND, WOBEI ERSUCHT WIRD, DIE SEIT 2008 BIS DATO
DAFÜR BESTRITTENEN KOSTEN ANZUFÜHREN


eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Köllensperger und Degasperi

  1. eingebrachter Text am 19.12.2017 (PDF 247 KB)
  2. Antwort Regionalrat vom 10.01.2018 (PDF 51 KB)
ANFRAGE NR. 282

UM VOM PRÄSIDENTEN DER REGION AUSKUNFT ÜBER DIE SCHNEERÄUMUNG AUF DEM IN DER REGION VERLAUFENDEN TEILSTÜCK DER AUTOBAHN NACH DEN SCHNEEFÄLLEN VOM 11. UND 12. DEZEMBER 2017 ZU ERHALTEN SOWIE UM ZU ERFAHREN, OB DIE NEUE IN-HOUSE-GESELLSCHAFT DIE ABSICHT HAT, DIE DRITTE FAHRSPUR UND DIE AUTOBAHNAUSFAHRT IN LEIFERS ZU REALISIEREN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Bezzi

  1. eingebrachter Text am 18.12.2017 (PDF 589 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 03.04.2018 (PDF 308 KB)
ANFRAGE NR. 281

UM VOM PRÄSIDENTEN DES REGIONALRATES INFORMATIONEN IN BEZUG AUF DEN ABSCHLUSS UND VERWENDUNG DER UNFALLVERSICHERUNGSPOLIZZE, DIE DER REGIONALRAT IM LAUFE DER LEGISLATURPERIODE DEN REGIONALRATSABGEORDNETEN VORGESCHLAGEN HAT, ZU ERHALTEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Cia

  1. eingebrachter Text am 21.11.2017 (PDF 704 KB)
  2. Antwort Regionalrat vom 17.01.2018 (PDF 93 KB)
ANFRAGE NR. 280

UM VOM PRÄSIDENTEN DER REGION INFORMATIONEN ÜBER DEN
ZWISCHENFALL AUF DER BRENNERAUTOBAHN, ÜBER DEN DIE “NEUE SÜDTIROLER TAGESZEITUNG“ BERICHTET HAT, UND ÜBER DIE BEFUGNISSE DES TECHNISCHEN DIREKTORS DER A22 ZU ERHALTEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Stocker S.

  1. eingebrachter Text am 21.11.2017 (PDF 499 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 03.04.2018 (PDF 279 KB)
ANFRAGE NR. 279

UM VOM PRÄSIDENTEN DER REGION AUSKUNFT ÜBER DIE NEUEINSTELLUNGEN UND PLANUNG DES PLANSOLLS IN DEN GERICHTSÄMTERN ZU ERHALTEN


eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Köllensperger und Degasperi

  1. eingebrachter Text am 15.11.2017 (PDF 1386 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 06.02.2018 (PDF 282 KB)
ANFRAGE NR. 278

UM VOM PRÄSIDENTEN DER REGION INFORMATIONEN ÜBER DIE REDUZIERUNG DES PLANSOLLS BEI DER EISENBAHNPOLIZEI BOZEN ZU ERHALTEN UND ÜBER DIE FOLGEN DIESER ENTSCHEIDUNG HINSICHTLICH DER ANZAHL DER AUSLÄNDER, DIE RICHTUNG BRENNER FAHREN, ZU ERHALTEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Borga

  1. eingebrachter Text am 07.11.2017 (PDF 193 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 03.05.2018 (PDF 225 KB)
ANFRAGE NR. 277

UM VOM PRÄSIDENTEN DER REGION INFORMATIONEN ÜBER DIE UMWELTVERSCHMUTZUNG AUFGRUND DER VIELEN STAUS AUF DER BRENNERAUTOBAHN SOWIE ÜBER DIE UMSETZUNG DES BESCHLUSSANTRAGES NR. 39 "REVITALISIERUNG DES ROLA-TRANSPORTSYSTEMS", DER AM 13. OKTOBER 2016 VOM REGIONALRAT GENEHMIGT WORDEN IST, ZU ERHALTEN


eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Köllensperger und Degasperi

  1. eingebrachter Text am 03.11.2017 (PDF 298 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 03.05.2018 (PDF 303 KB)
ANFRAGE NR. 276

UM VOM PRÄSIDENTEN DER REGION INFORMATIONEN ÜBER DAS FILTER- BZW. KLÄRSYSTEM DER AUTOBAHNABWÄSSER DER A22 ZU ERHALTEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Blaas

  1. eingebrachter Text am 03.11.2017 (PDF 555 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 15.01.2018 (PDF 1528 KB)
ANFRAGE NR. 275

UM VOM PRÄSIDENTEN DES REGIONALRATES AUSKUNFT ÜBER DEN STAND DER UMSETZUNG DES VOM REGIONALRAT AM 13. APRIL 2016 GENEHMIGTEN BESCHLUSSANTRAGES NR. 34/XV MIT DEM TITEL "KOORDINIERUNGSMAßNAHMEN MIT DEN LANDTAGEN VON TRIENT UND BOZEN ZWECKS REFORM DES AUTONOMIESTATUTES VON TRENTINO-ALTO ADIGE/SÜDTIROL" ZU ERHALTEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Borga

  1. eingebrachter Text am 27.10.2017 (PDF 212 KB)
  2. Antwort Regionalrat vom 08.11.2017 (PDF 77 KB)
ANFRAGE NR. 274

UM VOM PRÄSIDENTEN DER REGION AUSKUNFT ÜBER DIE KONZESSION FÜR DIE WASSERABLEITUNG UND DAS DAMIT VERBUNDENE VORPROJEKT AM FLUSS CHIESE IN DER GEMEINDE BONDONE ZWECKS REALISIERUNG EINES WASSERKRAFTWERKES UND ÜBER DEN ENTSPRECHENDEN KONZESSIONSVERTRAG MIT BEZUG AUF DIE IN DER GEMEINDEORDNUNG DER REGION TRENTINO-SÜDTIROL ENTHALTENEN BESTIMMUNGEN HINSICHTLICH DER BETEILIGUNG DER GEMEINDEN AN GESELLSCHAFTEN WIE JENER, DER SICH DIE OBEN ANGEFÜHRTEN GEMEINDEN ANGESCHLOSSEN HABEN, ZU ERHALTEN


eingebracht von den Regionlratsabgeordneten Degasperi und Köllensperger 

  1. eingebrachter Text am 19.10.2017 (PDF 2862 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 28.11.2017 (PDF 331 KB)
ANFRAGE NR. 273

UM VOM PRÄSIDENTEN DER REGION AUSKUNFT ÜBER DAS SYSTEM DER PERFORMANCE-MESSUNG UND -BEWERTUNG DER BEDIENSTETEN DER ÖRTLICHEN KÖRPERSCHAFTEN SOWIE ÜBER DIE ANWENDUNG DER STAATLICHEN BESTIMMUNGEN IN BEZUG AUF DIE TRANSPARENZ DER ÖFFENTLICHEN VERWALTUNGEN, DIE NICHT WEITER MISSACHTET
WERDEN DÜRFEN, ZU ERHALTEN


eingebracht von den Regionlratsabgeordneten Degasperi und Köllensperger 

  1. eingebrachter Text am 18.10.2017 (PDF 947 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 15.11.2017 (PDF 261 KB)
ANFRAGE NR. 272

UM VOM PRÄSIDENTEN DER REGION AUSKUNFT DARÜBER ZU ERHALTEN, AUS WELCHEM GRUND DIE BRENNERAUTOBAHN AG BESCHLOSSEN HAT, DIE GEMEINDEN, DURCH DEREN GEBIET DIE BRENNERAUTOBAHN VERLÄUFT, VON DER ABFALLWIRTSCHAFT AUF DEN AUF DIESEM TEILSTÜCK LIEGENDEN RASTPLÄTZEN UND RASTSTÄTTEN AUSZUSCHLIESSEN UND UM ZU ERFAHREN, OB SICH DIE REGION ALS MEHRHEITSAKTIONÄRIN DER A22 DAFÜR EINZUSETZEN GEDENKT, DASS DIE GETROFFENE ENTSCHEIDUNG UNVERZÜGLICH AUFGEHOBEN WIRD, UM ZU VERMEIDEN, DASS DIE GEMEINDEN DER A22 SANKTIONEN AUFERLEGEN UND DEN VON DIESER FRAGE BETROFFENEN GEMEINDEN ERHEBLICHE EINBUSSEN IN DEN GEMEINDEHAUSHALTEN ERWACHSEN


eingebracht von den Regionlratsabgeordneten Köllensperger und Degasperi 

  1. eingebrachter Text am 18.10.2017 (PDF 1174 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 22.11.2017 (PDF 253 KB)
ANFRAGE NR. 271

UM VON DER REGIONALREGIERUNG AUSKUNFT DARÜBER ZU ERHALTEN, WIE VIELE BEDIENSTETE, AUFGETEILT NACH GESCHLECHT UND DIENSTSTELLE, BEI DER REGION BESCHÄFTIGT SIND, WELCHES DIENST- UND DURCHSCHNITTSALTER DAS REGIONALPERSONAL AUFWEIST UND UM ZU ERFAHREN, OB AUCH DIE REGION – SO WIE DIE PROVINZ TRIENT – BEABSICHTIGT, EINE MASSNAHME ZU ERGREIFEN, WELCHE DIE
FRÜHPENSIONIERUNG DER EIGENEN BEDIENSTETEN ZUM GEGENSTAND HAT UND IM FALLE EINER POSITIVEN ANTWORT, WANN DIE UMSETZUNG DIESER MASSNAHME GEPLANT IST UND WIE VIELE PERSONEN DAVON BETROFFEN SEIN WERDEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Cia

  1. eingebrachter Text am 05.10.2017 (PDF 553 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 16.11.2017 (PDF 380 KB)
ANFRAGE NR. 270

UM VON DER REGIONALREGIERUNG AUSKUNFT ZU ERHALTEN, WARUM IM FREIHANDELSABKOMMEN CETA (UMFASSENDES WIRTSCHAFTS- UND HANDELSABKOMMEN - COMPREHENSIVE ECONOMIC AN TRADE AGREEMENT) ZAHLREICHE REGIONALE PRODUKTE MIT GESCHÜTZTER URSPRUNGSBEZEICHNUNG NICHT ANGEFÜHRT SIND UND UM ZU ERFAHREN, OB MAN NICHT DER ANSICHT IST, DASS DER REGIONALRAT SEINEN STANDPUNKT DAZU ZUM AUSDRUCK BRINGEN SOLLTE - FÄLLT IN DIE LANDESZUSTÄNDIGKEIT


eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Köllensperger und Degasperi

ANFRAGE NR. 269

UM VOM PRÄSIDENTEN DER REGION ZU ERFAHREN, ZU WELCHEN ERGEBNISSEN DIE IM JAHR 2013 AUF DEM TEILSTÜCK DER A22 ZWISCHEN TRIENT UND ROVERETO NORD DURCHGEFÜHRTE TESTSTUDIE ZUR NUTZUNG DER DYNAMISCHEN SPUR GEFÜHRT HAT, WELCHE STRECKEN BIS HEUTE MIT DER NOTWENDIGEN AUSRÜSTUNG AUSGESTATTET WORDEN SIND UND WIE VIEL DAFÜR AUSGEGEBEN WORDEN IST SOWIE UM ZU
ERFAHREN, AB WANN MAN VORAUSSICHTLICH DIE DRITTE DYNAMISCHE FAHRSPUR AUF DER STRECKE BOZEN-VERONA WIRD NUTZEN KÖNNEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Fugatti 

  1. eingebrachter Text am 21.09.2017 (PDF 485 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 27.10.2017 (PDF 269 KB)
ANFRAGE NR. 268

UM VOM PRÄSIDENTEN DER REGION AUSKUNFT ÜBER DIE IM FRIEDENSGERICHT VON TRIENT BESTEHENDE SITUATION ZU ERHALTEN


eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Degasperi und Köllensperger

  1. eingebrachter Text am 20.09.2017 (PDF 235 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 25.10.2017 (PDF 380 KB)
ANFRAGE NR. 267

UM VON DER REGIONALREGIERUNG INFORMATIONEN HINSICHTLICH DER ERNEUERUNG DES KOLLEKTIVVERTRAGES DER ANGESTELLTEN DER REGIONALVERWALTUNG ZU ERHALTEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Blaas

  1. eingebrachter Text am 22.08.2017 (PDF 178 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 26.10.2017 (PDF 247 KB)
ANFRAGE NR. 266

UM VON DER REGIONALREGIERUNG INFORMATIONEN HINSICHTLICH DER BEAUFTRAGUNG VON FRAU MIORI FRANCESCA  ZUR DURCHFÜHRUNG EINES LEHRAUFTRAGES VOM 18. NOVEMBER 2016 BIS 31. DEZEMBER 2016 ZU ERHALTEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Blaas

  1. eingebrachter Text am 22.08.2017 (PDF 170 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 12.12.2017 (PDF 299 KB)
ANFRAGE NR. 265

UM VON DER REGIONALREGIERUNG ZU ERFAHREN, OB DAS UNBEHAGENS DER BEWOHNER DES KONDOMINIUMS „LA MAGNOLIA“ IN DER ITALIENALLEE 11/B IN BOZEN, WO SEIT GERAUMER ZEIT DIE ERMITTLUNGSÄMTER DER STAATSANWALTSCHAFT VON BOZEN UNTERGEBRACHT SIND, ZUR KENNTNIS GENOMMEN WIRD UND OB DIESE DIENSTE IM „JUSTIZZENTRUM“ IM EHEMALIGEN KATASTERGEBÄUDE IN DER DUCA D’AOSTASTRASSE UNTERGEBRACHT WERDEN KÖNNEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Urzì

  1. eingebrachter Text am 10.08.2017 (PDF 228 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 03.05.2018 (PDF 255 KB)