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ANFRAGE NR. 218

UM VOM PRÄSIDENTEN DER REGION AUSKUNFT DARÜBER ZU ERHALTEN, OB ER ES NICHT FÜR NOTWENDIG ERACHTET, DIE ZUSTÄNDIGE BEHÖRDE ÜBER DIE VOM REGIONALBEDIENSTETEN SILVANO GRISENTI ABGEGEBENEN ÖFFENTLICHEN ERKLÄRUNGEN HINSICHTLICH DER TÄTIGKEIT VON KÖRPERSCHAFTEN UND INSTITUTIONEN, MIT DENEN DIE REGION EINE BEZIEHUNG DER ZUSAMMENARBEIT UNTERHÄLT, ZU INFORMIEREN, DIE IM "CORRIERE DEL TRENTINO" VOM 25. MAI 2013 ABGEDRUCKT WORDEN SIND


eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Delladio, Leonardi, Penasa

  1. eingebrachter Text am 05.06.2013 (PDF 551 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 14.06.2013 (PDF 75 KB)
ANFRAGE NR. 217

UM ZU ERFAHREN, AUS WELCHEM GRUND DIE FINANZIERUNG DES VON HERRN DR. MARCO ALBERTAZZI ÜBER DAS WIRKEN DES GESCHÄTZTEN DR. CESARE BATTISTI REALISIERTEN WERKES NICHT POSITIV VERLAUFEN IST UND OB DER PRÄSIDENT DER REGION NICHT DER ANSICHT IST, DASS DIE VOM ZUSTÄNDIGEN BEAMTEN, DER FÜHRUNGSKRAFT G. H., VORGENOMMENE ÜBERPRÜFUNG NICHT MIT JENER SORGFALT ERFOLGT IST, DIE WERKEN MIT HOHEM KULTURELLEN WERT GEBÜHRT, DA DEM BETROFFENEN MIT SCHREIBEN, IDENTIFIKATIONSNUMMER  170688 RATAA , PROT. NR. 0011153/P VOM 10. AUGUST 2011, UNTERZEICHNET VON DR. LUIS DURNWALDER, DIE BEWILLIGUNG DES PROJEKTES BEREITS MITGETEILT WORDEN IST


eingebracht von der Regionalratsabgeordneten Penasa

  1. eingebrachter Text am 22.05.2013 (PDF 481 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 17.07.2013 (PDF 127 KB)
ANFRAGE NR. 216

UM ZU ERFAHREN, OB ES DER WAHRHEIT ENTSPRICHT, DASS LETZTENS DIE CARABINIERI IM WOHN- UND PFLEGHEIM VON ST. PAULS VORSTELLIG GEWORDEN SIND, UM ZU ÜBERPRÜFEN, OB EIN GAST GEGEN SEINEN WILLEN IM HAUS SOFIA, IN DEM DIE PERSÖNLICHE FREIHEIT UND UNABHÄNGIGKEIT DER GEWOHNER STARK EINGESCHRÄNKT IST, FESTGEHALTEN WURDE UND WELCHE VERFAHREN BEFOLGT WERDEN, UM EINE PERSON IN DEN "GESCHÜTZTEN" BEREICH EINZULIEFERN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Urzì

  1. eingebrachter Text am 17.05.2013 (PDF 178 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 06.06.2013 (PDF 66 KB)
ANFRAGE NR. 215

UM ZU ERFAHREN, AUS WELCHEM GRUND DIE BRENNERAUTOBAHNGESELLSCHAFT AG AUF IHRER HOMEPAGE DIE ERGEBNISSE DER VERGABEAUSSCHREIBUNGEN 10/2011, 26/2011, 29/2011, 10/2012, 23/2012 NICHT VERÖFFENTLICHT HAT UND WELCHE ANWEISUNGEN DIE REGION TRENTINO-SÜDTIROL ALS MEHRHEITSEIGENTÜMERIN BEZUG NEHMEND AUF DIE ENTSCHEIDUNG DIE LISTE DER PERSONEN, WELCHE AUS VERSCHIEDENEN GRÜNDEN DIE AUTOBAHN KOSTENLOS BEFAHREN DÜRFEN, NICHT ÖFFENTLICH ZUGÄNGLICH ZU MACHEN, ERTEILT HAT


eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Penasa, Artioli

  1. eingebrachter Text am 16.05.2013 (PDF 310 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 14.06.2013 (PDF 140 KB)
ANFRAGE NR. 214

UM ZU ERFAHREN, AUS WELCHEM MORALISCHEN GRUND, DIE REGION IHREN NAMEN FÜR DIE AM 15. MAI ORGANISIERTE INITIATIVE HERGEGEBEN HAT, IN DER EHEMALIGE TERRORISTEN EINE HAUPTROLLE SPIELEN UND OB DIE REGION NICHT JEDE FORM VON OFFIZIELLER BETEILIGUNG AN DIESER INITIATIVE UNTERLASSEN SOLLTE, BEI DER MIT PUREM GESCHICHTSREVISIONISMUS DER SEPARATISTISCHE TERRORISMUS REHABILITIERT WERDEN SOLL, WÄHREND DIE LEIDEN UND GESCHICHTEN DER OPFER KEIN GEHÖR FINDEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Urzì

  1. eingebrachter Text am 08.05.2013 (PDF 331 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 14.06.2013 (PDF 98 KB)
ANFRAGE NR. 213

UM DIE DETAILIERTE AUFSTELLUNG DER ANZAHL DER SCHWERFAHRZEUGE UND DER PKWS, DIE JÄHRLICH VON 2008 BIS HEUTE DIE AUTOBAHN AUF DER STRECKE VON MODENA BIS ZUM BRENNER BENÜTZT HABEN, UND DIE VON DER BRENNERAUTOBAHN ERHOBENEN MAUTGEBÜHREN FÜR JEDES EINZELNE JAHR, VON 2008 BIS HEUTE, IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Leonardi

  1. eingebrachter Text am 30.04.2013 (PDF 87 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 10.05.2013 (PDF 137 KB)
ANFRAGE NR. 212

UM ZU ERFAHREN, AUFGRUND WELCHER JURIDISCHEN VORAUSSETZUNGEN DER NORMALE SCHRIFTVERKEHR ZWISCHEN DEM ALTENHEIM ST. PAULS IN EPPAN UND DEM LANDESVERBAND DER SOZIALBETREUUNG MIT SITZ IN BOZEN, DER SICH IM NAMEN EINER BEDIENSTETEN DES ALTENHEIMES AN DIESES GEWANDT HAT, VON EINEM AD HOC BEAUFTRAGTEN RECHTSANWALT GEFÜHRT WIRD, WAS UNWEIGERLICH ZU HÖHEREN AUSGABEN FÜHRT, UND OB SEIT DEZEMBER 2012 PERSONAL OHNE ZWEISPRACHIGKEITSNACHWEIS IN BESAGTEM ALTENHEIM AUFGENOMMEN WURDE


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Urzì

  1. eingebrachter Text am 30.04.2013 (PDF 160 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 15.05.2013 (PDF 70 KB)
ANFRAGE NR. 211

UM ZU ERFAHREN, WIE VIELE BAUAUFTRÄGE DER VERWALTUNGSRAT DER A22 IN DEN LETZTEN 3 JAHREN VERGEBEN HAT, ZU WELCHEN AUSSCHREIBUNGSSUMMEN, WER DIE AUSSCHREIBUNGEN MIT WELCHEN ABSCHLÄGEN GEWONNEN HAT UND WER DIE INGENIEURBÜROS BZW. PLANER FÜR DIE JEWEILIGEN AUSSCHREIBUNGEN SIND


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Tinkhauser

  1. eingebrachter Text am 18.04.2013 (PDF 39 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 10.05.2013 (PDF 118 KB)
ANFRAGE NR. 210 - mit mündlicher Antwort - BEHANDELT AM 23.04.2013

UM DIE VON DER GESELLSCHAFT BRENNERAUTOBAHN AG ANGEWANDTEN VERFAHREN IN BEZUG AUF DIE WETTBEWERBSAUSSCHREIBUNGEN, DIE GEGENSTAND DER ERMITTLUNGEN SIND, IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN UND ZU BEANTRAGEN, DASS UNTER DEN VON DER REGION FÜR DEN VERWALTUNGSRAT DER GESELLSCHAFT VORGESCHLAGENEN PERSONEN AUCH EIN VON DEN OPPOSITIONSPARTEIEN DES REGIONALRATES NAMHAFT GEMACHTER VERTRETER ERNANNT WERDE


eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Penasa, Artioli, Savoi, Paternoster, Civettini, Eccher, Sembenotti, Casna, Filippin, Borga, Leonardi, Delladio, Giovanazzi, Tinkhauser, Egger, Leitner, Mair, Stocker S., Klotz, Knoll, Pöder, Minniti, Seppi

  1. eingebrachter Text am 12.04.2013 (PDF 643 KB)
ANFRAGE NR. 209

UM ZU ERFAHREN, WELCHE SÜDTIROLER VEREINIGUNGEN DEN ERSTEN TEIL DER AM 26. MÄRZ 2013 BESCHLOSSENEN BEITRÄGE DER REGION ERHALTEN HABEN, DIE FÜR DIE FÖRDERUNG DER SPRACHMINDERHEITEN IN DER PROVINZ BOZEN BESTIMMMT SIND UND SICH AUF 270.980,00 EURO BELAUFEN UND UM ZU ERFAHREN, FÜR WELCHE LADINISCHEN INITIATIVEN 98.720,00 EURO BEREITGESTELLT WORDEN SIND SOWIE UM EINE DETAILLIERTE AUFSTELLUNG DER NUTZNIEßER DIESER FINANZIERUNGEN IN DEN JAHREN 2008-2012 ZU ERHALTEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Egger

  1. eingebrachter Text am 04.04.2013 (PDF 140 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 24.05.2013 (PDF 179 KB)
ANFRAGE NR. 208

UM ZU ERFAHREN, OB ES DER WAHRHEIT ENTSPRICHT, DASS DIE REGION DRUCKKOSTENBEITRÄGE FÜR BÜCHER ODER SCHRIFTEN VON PROF. ROLF STEININGER, LEHRBEAUFTRAGTER AN DER FREIEN UNIVERSITÄT BOZEN, GEWÄHRT HAT UND, WENN JA, FÜR WELCHE UND IN WELCHEM AUSMAß


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Stocker S.

  1. eingebrachter Text am 26.03.2013 (PDF 119 KB)
ANFRAGE NR. 207

UM ZU ERFAHREN, OB ES ZUTRIFFT, DASS DIE GELDER AUS DEM ZUSATZRENTENFONDS PENSPLAN DER KRISENGESCHÜTTELTEN BAUWIRTSCHAFT ZUR VERFÜGUNG GESTELLT WERDEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Leitner

  1. eingebrachter Text am 26.03.2013 (PDF 152 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss am 18.04.2013 (PDF 200 KB)
ANFRAGE NR. 206

UM ZU ERFAHREN, WARUM SICH PENSPLAN INVEST AG MIT EINER GESELLSCHAFT ZUSAMMENGETAN HAT, DIE WEDER AUS DEM TRENTINO NOCH AUS SÜDTIROL STAMMT, UM SICH AM IMMOBILIENGESCHÄFT IM TRENTINO ZU BETEILIGEN UND UM KOPIE ALLER UNTERLAGEN (AUCH EVENTUELL EINGEHOLTER GUTACHTEN) ZU ERHALTEN, AUFGRUND WELCHER DER VERWALTUNGSRAT DER GESELLSCHAFT PENSPLAN CENTRUM AG DIE WAHL DES PRIVATEN PARTNERS GETROFFEN HAT, UM AN DER AUSSCHREIBUNG DER PROVINZ TRIENT ZUR ERRICHTUNG DES IMMOBILIENFONDS "FONDO HOUSING SOCIALE TRENTINO" TEILZUNEHMEN


eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Penasa, Artioli, Savoi, Civettini, Paternoster

  1. eingebrachter Text am 25.03.2013 (PDF 272 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 10.04.2013 (PDF 303 KB)
ANFRAGE NR. 205

UM ZU ERFAHREN, OB EINE ABSTIMMUNG IM REGIONALRAT ZULÄSSIG IST, WENN DIE UNTERLAGEN, AUF DIE IM GESETZ NR. 58/XIV BEZUG GENOMMEN WIRD, VON DEN GEMEINDEN VAHRN UND BRIXEN NUR IN DEUTSCHER SPRACHE - AUßER DEM STEMPEL, DER AUCH DIE ÜBERSETZUNG IN ITALIENISCHER SPRACHE AUFWEIST - IN IHREN GEMEINDERÄTEN VORGENOMMEN HABEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Urzì

  1. eingebrachter Text am 12.03.2013 (PDF 120 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 20.03.2013 (PDF 169 KB)
ANFRAGE NR. 204

IN BEZUG AUF DIE ANFRAGE NR. 192/XIV, DIE MÜNDLICH IN DER REGIONALRATSSITZUNG VOM 12. MÄRZ 2013 BEANTWORTET WURDE, UM WEITERE AUFKÜNFTE ÜBER DEN "FONDO HOUSING SOCIALE TRENTINO" ZU ERHALTEN UND DIE BEGRÜNDUNGEN ZU ERFAHREN, DIE PENSPLAN INVEST VERANLASSEN, GELDER IN SOZIALWOHNUNGEN IM TRENTINO ZU INVESTIEREN


eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Tinkhauser, Penasa

  1. eingebrachter Text am 12.03.2013 (PDF 116 KB)
ANFRAGE NR. 203

UM AUSKUNFT ÜBER DEN MIT BESCHLUSS DES REGIONALAUSSCHUSSES NR. 151/2012 BEWILLIGTEN BEITRAG ZUGUNSTEN DER GEMEINDE ST. ULRICH ZUR VERÖFFENTLICHUNG DER GEMEINDEZEITUNG AUF TALEBENE (GRÖDEN) "PLATA DE GHERDEINA", DIE NUR VON ZWEI DER DREI GRÖDNER GEMEINDEN VERTEILT WIRD, ZU ERHALTEN UND UM ZU ERFAHREN, OB DIE GEMEINDE WOLKENSTEIN FÜR DIE FÖRDERUNG EINER EIGENEN GEMEINDEZEITUNG ANSUCHEN KANN ODER ANTEILSMÄßIG EINEN ANTEIL DES VON DER REGION GEWÄHRTEN BEITRAGES ERHALTEN KANN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Leitner

  1. eingebrachter Text am 12.03.2013 (PDF 201 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 10.04.2013 (PDF 202 KB)
ANFRAGE NR. 202

UM AUSKÜNFTE BEZÜGLICH DER MIT AUTOGAS-ZAPFSÄULEN AUSGESTATTETEN RASTSTÄTTEN AUF DER BRENNERAUTOBAHN ZU ERHALTEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Vezzali

  1. eingebrachter Text am 05.03.2013 (PDF 49 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 10.05.2013 (PDF 100 KB)
ANFRAGE NR. 201

UM INFORMATIONEN BEZÜGLICH DES BEITRAGES VON 50 PROZENT AUF DIE GESCHULDETEN NISF/INPS RENTENBEITRÄGE DER INHABER VON LANDWIRTSCHAFTLICHEN BETRIEBEN ZU ERHALTEN, DEN DIE REGION TRENTINO-SÜDTIROL ZUGUNSTEN DER VERSICHERTEN PERSONEN IN DER LANDWIRTSCHAFT VON 2008 BIS 2012 GEWÄHRT HAT UND UM ZU ERFAHREN, OB AUCH ANDEREN UNTERNEHMENS- ODER BERUFSGRUPPEN SOLCHE BEITRÄGE GEWÄHRT WURDEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Egger

  1. eingebrachter Text am 19.02.2013 (PDF 120 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 23.04.2013 (PDF 247 KB)
ANFRAGE NR. 200

UM ZU ERFAHREN, WIE VIELE FRAKTIONSVERWALTUNGEN, STIFTUNGEN SOWIE KONSORTIEN IN SÜDTIROL ÖFFENTLICHE GÜTER VERWALTEN, WER SIE KONTROLLIERT UND ÜBER WIE VIEL GESAMTVERMÖGEN SIE VERFÜGEN


eingebracht von der Regionalratsabgeordneten Mair

  1. eingebrachter Text am 07.02.2013 (PDF 121 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 25.02.2013 (PDF 433 KB)
ANFRAGE NR. 199

UM DIE AUFLISTUNG DER BERATUNGSAUFTRÄGE ZU ERHALTEN, WELCHE DIE NACHSTEHEND ANGEFÜHRTEN GESELLSCHAFTEN MIT REGIONALER BETEILIGUNG, NÄMLICH DIE PENSPLAN CENTRUM AG, DIE BRENNERAUTOBAHN AG, DIE MESSE BOZEN AG, DIE INVESTITIONSBANK TRENTINO SÜDTIROL AG, DIE INTERBRENNERO AG, DIE TRENTO FIERE AG, DIE AIRALPS - ALPENLÄNDISCHES FLUGUNTERNEHMEN GMBH, DIE INFORMATICA TRENTINO AG UND DIE SÜDTIROLER INFORMATIK AG IM JAHR 2012 ERTEILT HABEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Leonardi

  1. eingebrachter Text am 16.01.2013 (PDF 96 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss am 09.09.2013 (PDF 1398 KB)
ANFRAGE NR. 198

UM ZU ERFAHREN, OB DER PRÄSIDENT DES REGIONALAUSSCHUSSES ES NICHT FÜR NOTWENDIG ERACHTET, DASS DER REGIONALAUSSCHUSS FÜR EINE ANPASSUNG DER WEB-SEITE DER REGION AN DIE AUF GESAMTSTAATLICHER EBENE FESTGESETZTEN UND IN DEN STAATLICHEN RICHTLINIEN FÜR DIE WEB-SEITEN DER ÖFFENTLICHEN VERWALTUNGEN VORGESCHRIEBENEN MINDESTSTANDARDS SORGT UND AUßERDEM UM ZU ERFAHREN, OB ER ES NICHT FÜR NOTWENDIG ERACHTET, DEM REGIONALRAT EINEN GESETZENTWURF ZU DIESEM THEMA VORZULEGEN, DER AUCH POSITIVE AUSWIRKUNGEN AUF DIE LOKALEN KÖRPERSCHAFTEN HÄTTE, SO WIE ES VIELE REGIONEN BEREITS GEMACHT HABEN?


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Sembenotti

  1. eingebrachter Text am 04.12.2012 (PDF 140 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 24.12.2012 (PDF 102 KB)
ANFRAGE NR. 197

AN DIE PRÄSIDENTIN DES REGIONALRATES, UM IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN, WIE VIEL DIE REGION JÄHRLICH INFOLGE DER AUFLÖSUNG DER VEREINBARUNG MIT DER BRENNERAUTOBAHN, AUFGRUND WELCHER DIE REGIONALRATSABGEORDNETEN KOSTENLOS DIE A22 BENUTZEN KÖNNEN, SPAREN WIRD UND WIE VIEL JÄHRLICH DIE AMTSENTSCHÄDIGUNGEN FÜR DIE MITGLIEDER DES PRÄSIDIUMS DES REGIONALRATES UND DES REGIONALAUSSCHUSSES BETRAGEN UND OB SIE ES NICHT FÜR ZWECKMÄßIG ERACHTET, ANGESICHTS DIESER PHASE DER SPENDING REVIEW UND DER ARBEITSBELASTUNG DER PRÄSIDIUMSMITGLIEDER DES REGIONALRATES DIE VORGESEHENEN ZUSATZENTSCHÄDIGUNGEN ABZUSCHAFFEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Firmani

  1. eingebrachter Text am 22.11.2012 (PDF 144 KB)
  2. Antwort Regionalrat vom 12.12.2012 (PDF 72 KB)
ANFRAGE NR. 196

AN DIE PRÄSIDENTIN DES REGIONALRATES, UM IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN, AUF WIE VIEL SICH DIE AUSGABEN FÜR DAS GESAMTE PAPIERMATERIAL, DAS JEDES JAHR DEN ABGEORDNETEN ZUGESANDT WIRD, BELAUFEN UND WIE VIEL DIE KOSTEN FÜR DIE ARCHIVIERUNG ALLER DOKUMENTE IN PAPIERFORM BETRAGEN UND OB ES NICHT ZWECKMÄßIG WÄRE, EIN EXTRANET FÜR DEN REGIONALRAT EINZURICHTEN, WO JEDER ABGEORDNETE DIE DOKUMENTE MIT EINEM PASSWORT ZWECKS "DEMATERIALISIERUNG" DER DOKUMENTE IN PAPIERFORM ELEKTRONISCH ABRUFEN KANN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Firmani

  1. eingebrachter Text am 22.11.2012 (PDF 204 KB)
  2. Antwort Regionalrat vom 12.12.2012 (PDF 71 KB)
ANFRAGE NR. 195

UM IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN, UM WELCHE VORHABEN ES SICH BEI DEN 546 PROJEKTEN, DIE DIE REGION IM JAHR 2011 IM RAHMEN DER EUROPÄISCHEN INTEGRATION UND FÖRDERUNG DER SPRACHMINDERHEITEN GENEHMIGT UND FINANZIERT HAT, HANDELT


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Urzì

  1. eingebrachter Text am 22.11.2012 (PDF 97 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 28.01.2013 (PDF 98 KB)
ANFRAGE NR. 194 - mit mündlicher Antwort - BEHANDELT AM 11.06.2013

UM ZU ERFAHREN, WELCHE VERHANDLUNGEN IN BEZUG AUF DIE ERNEUERUNG DER KONZESSION FÜR DIE VERWALTUNG DER BRENNERAUTOBAHN MIT DER REGIERUNG GEFÜHRT WORDEN SIND UND MIT WELCHEM ERGEBNIS UND UM IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN, WAS DER REGIONALAUSSCHUSS ZU TUN GEDENKT SOWIE UM WELCHEN BETRAG ES SICH BEIM "TESORETTO" HANDELT, VON DEM AUCH DER EHEMALIGE PRÄSIDENT GESPROCHEN HAT, DA ÜBER DESSEN FINANZIELLEN BESTAND SEHR UNTERSCHIEDLICHE MEINUNGEN BESTEHEN


eingebracht von der  Regionalratsabgeordneten Penasa

  1. eingebrachter Text am 21.11.2012 (PDF 91 KB)